Die Frage ist: wer spielt hier mit dem Feuer?
Katharine Chang
Missionschefin, Taipei Wirtschafts- und Kulturbüro in Österreich
(Die Presse, 19.4.2021, S. 22-23)
Während China die Kontakte zwischen den USA und Taiwan als „Spiel mit dem Feuer“ bewertet, sieht die taiwanesische Regierung ihr Treffen mit den US-amerikanischen Beamten als ein ausschließlich positives Signal für eine weitere Kooperation in der Wahrung von Sicherheit und Stabilität in Ostasien und im Pazifik. Präsident Biden weiß, dass Taiwan ein wichtiger und verlässlicher Partner in der Region ist, der gemeinsame Werte wie Demokratie, Pressefreiheit und die Verteidigung der Menschenrechte mit den USA teilt. Schon letzte Woche kündigte auch deshalb das US-Außenministerium neue Richtlinien zu Taiwan an, um den bilateralen Kontakt zu liberalisieren und die Bindung zwischen der beiden Staaten zu stärken. Aber nicht nur in geopolitischen Angelegenheiten wird das Verhältnis enger, auch in der Wirtschaft ist Taiwan ein zunehmend wichtiger Partner für die USA, zum Beispiel in der Etablierung einer resilienten Lieferkette. Als wichtigster Produzent und Lieferant von Halbleitern spielt Taiwan gerade in einer Zeit, in der dieses Gut zur Mangelware geworden ist, eine essentielle Rolle.
Eine Delegation nach Taipei zu schicken ist nicht nur eine Botschaft an Peking, sondern auch an alle demokratischen Verbündeten der USA. In jüngster Zeit häufen sich die Vorfälle, bei denen China Militärflugzeuge und Kriegsschiffe in die umliegenden Meere und Lufträume schickt – nicht nur in die Taiwans, sondern auch vieler anderer Staaten, die China für sich selbst beansprucht. Hier handelt es sich also keinesfalls um „inländische Angelegenheiten“, wie Peking so gerne behauptet, sondern um die Gefährdung des Status quo, um die Gefährdung der Sicherheit und des Friedens in der indopazifischen Region, und in Folge um die Gefährdung der ganzen Welt. Zeitgleich mit den beiden US-Delegationen nach Taiwan und China hat das chinesische Militär ein 6-tägiges Manöver in der Taiwan-Straße angekündigt und droht, dass es keinem Schiff erlaubt sei das Gebiet zu befahren! Es stellt sich also unweigerlich die Frage: Wer spielt hier mit dem Feuer? Wer bedroht den Frieden? Offensichtlich sind es weder die USA, noch Taiwan. Es ist Zeit, dass die gleichgesinnten Demokratien der Welt zusammenhalten und zusammenarbeiten. Der Frieden im Indopazifik, von dem unzählige Menschenleben abhängen, muss gewährleistet bleiben. Aggressives und provokatives Verhalten muss verhindert werden. Wir dürfen es nicht zulassen, dass ein Land absichtlich mit dem Feuer spielt – und dabei den Weltfrieden in Brand setzt.