Sie wolle ein besseres Taiwan schaffen, das gelobte Präsidentin Tsai Ing-wen in ihrer Ansprache zum Nationalfeiertag der Republik China am Dienstag, den 10. Oktober 2017, vor dem Präsidialamt in Taipeh Stadt. “Dieser Tag gehört den 23 Millionen Menschen in Taiwan“, sagte Tsai. “Die Menschen haben mich damit betraut, ich habe dafür die Verantwortung übernommen, und ich werde alles in meiner Macht stehende tun, damit Taiwan noch besser wird.“
Die Rede der Präsidentin war im Fernsehen und im Internet übertragen worden und wurde live vor Ort von Tausenden Bürgern und Würdenträgern aus dem In- und Ausland verfolgt. Im Anschluss folgte eine großangelegte Parade zum Nationalfeiertag mit farbenfrohen Motivwagen. Zum Abschluss konnte eine Kunstflug-Einlage der Thunder Tiger Fliegerstaffel für Luftakrobatik der Luftwaffe bestaunt werden.
Neben der Präsidentin nahmen Vize-Präsident Chen Chien-jen, Parlamentspräsident Su Jia-chyuan, Premierminister Lai Ching-te sowie die Führungsspitze der oppositionellen Kuomintang, der New Power Party und People First Party teil. Unter den Gästen aus Übersee befanden sich Vertreter der diplomatischen Verbündeten der Republik China sowie Delegationen aus Japan, aus dem Vereinigten Königreich und den USA.
Taiwan besser zu machen, beinhalte drei Komponenten, erläuterte die Präsidentin: Verpflichtungen erfüllen und Reformen beschleunigen, Taiwans Demokratie und Freiheit schützen und den Platz des Landes in der neuen internationalen Ordnung zu finden.
Im vergangenen Jahr habe sich die Regierung dafür eingesetzt, das Leben der Menschen zu verbessern, sagte sie und fügte hinzu, man habe keine Mühen gescheut, um Taiwans Wirtschaft und seine industriellen Strukturen umzugestalten. Die sei erreicht worden durch eine Reihe politischer Maßnahmen wie die Fünf-plus-zwei-Initiative für innovative Industrien durch das zukunftsorientierte Programm zur Entwicklung der Infrastruktur, den Plan 2.0 für die Langzeitpflege, die Renten-, Justiz- und Steuerreformen sowie die Bekämpfung illegaler Drogen durch multinationale Zusammenarbeit, erläuterte die Präsidentin. “Wir sind eine Regierung, die Probleme löst,“ sagte sie und fügte hinzu: “Solange wir die Probleme Schritt für Schritt lösen können, wird der Wandel stattfinden, und dies wird zu einem besseren Taiwan führen.“
Tsai gemahnte die Bürger, dass alle Mitglieder der Gesellschaft sich gemeinsam dafür einsetzen müssen, um Taiwans Demokratie und Freiheit zu bewahren. Auch die Regierung müsse alles unternehmen, um die Demokratie und die Freiheit und die Lebensweise der Taiwaner zu schützen. Die wichtige Rolle der Streitkräfte dabei hob die Präsidentin besonders lobend hervor und dankte den Militärangehörigen für ihren Einsatz und ihre Opferbereitschaft bei der Verteidigung des Landes.
“Als Oberbefehlshaberin trage ich die volle Verantwortung für die Reform des Militärs“, sagte sie und fügte hinzu, die Regierung habe sich dazu verpflichtet, die Verteidigungsfähigkeit des Landes zu stärken und dafür mehr Mittel freizugeben, um die Bedingungen für die Mitarbeiter zu verbessern, die kritische Infrastruktur zu schützen, die Koordination gemeinsamer Einsätze zu verbessern, die Cyber-Sicherheit und Spionage zu bewältigen und die Ausrüstung aufzurüsten. Auch wenn die Verteidigungsbereitschaft der Regierung unerschütterlich ist, bedeute dies nicht, dass man einen bewaffneten Konflikt suche, so die Präsidentin. Man halte dagegen unverändert daran fest, den Frieden und die Stabilität sowohl in der Taiwan-Straße als auch in der gesamten Region aufrecht zu halten.
Die Präsidentin rief in Erinnerung, dass die Beziehungen über die Taiwan-Straße sowohl Taiwans Zukunft als auch den Wohlstand seiner Bürger auf lange Sicht betreffen. Seit sie im Mai 2016 das Amt übernommen habe, habe sie die Regierung dergestalt geführt, dass sie ein Höchstmaß an gutem Willen gezeigt habe, um die friedliche und stabile Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Meerenge zu gewährleisten.
“An unserem guten Willen wird sich nichts ändern, unser Engagement wird sich nicht ändern, wir werden nicht auf den Pfad der Konfrontation zurückkehren, und wir werden uns dem Druck nicht beugen,“ sagte die Präsidentin. “Wir sollten nach neuen Formen der Interaktion über die Taiwan-Straße suchen … und eine solidere Basis für dauerhaften Frieden und Stabilität in den Beziehungen über die Taiwan-Straße schaffen.“
Bei der Suche nach Taiwans Platz in der neuen internationalen Ordnung, spielt das Land eine unentbehrliche Rolle für Frieden, Stabilität und Wohlstand im asiatisch-pazifischen Raum. Taiwan sei bereit und willens, der internationalen Gemeinschaft einen größeren Beitrag zu leisten.
Ein Weg, dieses Ziel zu erreichen, führt über die Neue Südwärts-Politik der Regierung. Wenn engere Kontakte und Beziehungen mit den 18 Ländern in der Region, an die sich die politische Initiative richtet, geknüpft werden, dann spielt Taiwan eine bedeutendere Rolle dabei, den Wohlstand und die Stabilität in der Region mitzugestalten, erläuterte die Präsidentin.
Neben der Zusammenarbeit mit den Ländern der Neuen Südwärts-Politik strebt Taiwan eine erweiterte Rolle in internationalen Organisationen an, so Tsai. Sie verwies auf die Offizielle Entwicklungshilfe zur Unterstützung der diplomatischen Verbündeten Taiwans sowie der Länder der Neuen Südwärts-Politik. Mit diesen Mitteln sollen Infrastrukturprojekte und größere Entwicklungsvorhaben finanziert werden. Daneben verwies sie auf die erstmalige Veröffentlichung des Voluntary National Review zur Umsetzung der Nachhaltigen Entwicklungsziele (Sustainable Development Goals) der Vereinten Nationen im vergangenen Monat.
“Taiwan wird besser werden“, sicherte Tsai zu. “Durch unsere Demokratie werden wir großartig werden. Durch unsere Freiheit werden wir großartig werden. Durch unsere Einigkeit werden wir großartig werden.“
Nach der Rede und der Parade lud Außenminister David Tawei Lee zum Empfang anlässlich des Doppelzehnten Nationalfeiertages der Republik China im historischen Taipei Guest House. An der Veranstaltung nahmen schätzungsweise 4000 in- und ausländische Persönlichkeiten teil, darunter Angehörige des diplomatischen Korps, Akademiker, Unternehmer, Medienvertreter und Politiker. Zu den Höhepunkten der Festlichkeiten zum Nationalfeiertag zählten ein 36-minütiges Feuerwerks-Spektakel und eine Projektions-Show, bei der Heißluftballons im osttaiwanischen Landkreis Taitung gezeigt wurden.
